International


Nach den Berliner Wahlen: Zukunft der WASG

Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 17. September 2006 wurden von der Linken in ganz Deutschland und auch darüber hinaus mit großem Interesse verfolgt. Der Grund hierfür war insbesondere die Kandidatur der WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative), die mit dem Ziel antrat, eine…

Die WASG und die Wahlen in Berlin

In Berlin finden am 17. September die Wahlen zum Abgeordnetenhaus (=Stadtparlament) und zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Aus der Sicht der radikalen Linken ist insbesondere der Antritt der WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative) von Interesse, die verspricht, sich konsequent gegen die vom „rot-roten Senat“…

Skizze der internationalen Lage 2004

Die Entwicklung der Weltwirtschaft im vergangenen Jahr war wie schon in den gesamten 1990er Jahren von der Vorherrschaft des US-Imperialismus geprägt. Japan befindet sich seit mehr als einem Jahrzehnt in einer strukturellen Krise. Und der dritte im Bunde, die EU, kann ihr ökonomisches Potenzial aufgrund ihrer politischen Inhomogenität und ihren im…

Zypern-Abstimmung

Wie erwartet hat eine deutliche Mehrheit der griechischen Zypriot/inn/en den UN-Plan abgelehnt (während auf der türkischen Seite 65% dafür gestimmt haben). Damit kann nur der international anerkannte griechische Teil der EU beitreten und die EU kommt in die verzwickte Lage, dass die Türkei völkerrechtswidrig EU-Gebiet besetzt hält. Was sind die…

Kampf dem US-Krieg in Afghanistan

Rechtzeitig vor Beginn des Ramadan Mitte November haben die USA & Co. mit ihrer militärischen Aggression gegen Afghanistan begonnen. Sie stützt sich auf wochenlange militärische Vorbereitungen und auf ein mit Geldspritzen und politischen Zugeständnissen erkauftes, aber dennoch fragiles "Bündnis" aus den NATO-Staaten, Russland, Pakistan,…

Generalstreik - Griechenland zeigt den Weg!

Am 26. April haben in Griechenland 85% aller Beschäftigten gegen die vorgesehene Anhebung des Pensionsalters und gegen die geplanten Angriffe auf die Sozialversicherung gestreikt. In Athen haben die Gewerkschaften eine Demo mit über 100.000 Teilnehmer/innen organisiert - die größte Demonstration seit dem Sturz der Diktatur 1974. Durch diesen…

Was ist die UCK?

Über den politischen Charakter der Kosovo-Befreiungsarmee und die Positionierung ihr gegenüber sind in den letzten Monaten auch in der Linken erhebliche Unsicherheiten aufgetreten. Ist die UCK ein Produkt des deutschen oder US-amerikanischen Imperialismus mit einer reaktionären Tradition bis zurück zur kosovarischen SS-Division Skanderbeg? Oder…

Bilanz der NATO-Aggression gegen Jugoslawien

Die Strategen der Neuen Weltordnung können einen Sieg feiern - keinen vollständnigen, aber einen klaren. Der Umwandlung der NATO von einem (angeblichen) "Verteidigungsbündnis" in die globale Polizeitruppe von IWF, Weltbank beziehungsweise G7 ist man mit den sogenannten Out-of-Area-Einsätzen (d.h. außerhalb des Staatsgebietes der NATO-Länder) und…

Die NATO und die Menschenrechte

Mit der tiefsten Betroffenheit und dem heiligsten Ernst, den einem PR-Berater antrainieren können, haben US-Präsident Clinton und NATO-Generalsekretär Solana die Angriffe auf Jugoslawien begründet: Die "Greueltaten gegen die albanische Bevölkerung" müßten beendet werden. Die Geduld der internationalen Staatengemeinschaft sei am Ende.

30 Jahre sandinistische Revolution in Nicaragua

Vor 30 Jahren stürzten in Nicaragua die sandinistischen RebellInnen nach jahrelangen Kämpfen Diktator Somoza. Der Umsturz war sicherlich die tiefgreifendste demokratische Revolution in Lateinamerika seit Kuba 1959. Allerdings hingen die SandinistInnen dem stalinistischen Programm einer “demokratischen Etappe“ der Revolution an, was letztendlich zur…

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