KP-Wahlsieg in Salzburg – es braucht die Mobilisierung der Arbeiterklasse

24.4.2023

Bei den Landtagswahlen in Salzburg hat die KPÖ 11,7% der Stimmen und in der Stadt Salzburg sogar 21,5% der Stimmen erhalten. Damit liegt sie in der Landeshauptstadt sogar vor der FPÖ. Das verwundert nicht.

Denn stark steigende Mieten und immer höhere Preise für Lebensmittel haben dazu geführt, dass ein zunehmender Teil der Arbeiter/innenklasse in Salzburg sich das Wohnen kaum noch leisten kann oder in Sozialmärkten einkaufen muss. Die Caritas erklärte bereits letztes Jahr, dass 70.000 Menschen im Land Salzburg armutsgefährdet sind. Gleichzeitig gibt es gravierende Missstände im Gesundheitswesen. Voriges Jahr wurde ein Pflegeskandal in einem privaten Pflegeheim bekannt, wo die Beschäftigten mehrere Hilferufe an die Politik absetzten, die nicht gehört wurden.

Die vielen Stimmen für die KPÖ sind ein Zeichen dafür, dass die soziale Situation sich stark verschlimmert hat. Und gut so, dass ein Teil der arbeitenden Bevölkerung so seinen Zorn ausdrückt.  Aber die Frage, ob man sich in Zukunft noch das Wohnen, oder etwas zu essen leisten können wird, oder ob man einen Job hat, in dem man nicht kaputt gemacht wird, entscheidet sich nicht im Landtag oder im Gemeinderat.

Für solche Löhne, Sozialleistungen und Pensionen, die mit den Kosten mithalten können, für mehr Personal in den Krankenhäusern – für all das werden wir Arbeitende in Zukunft wieder selbst aufstehen müssen. Wir können das alles erkämpfen und wir werden es müssen. Indem wir unser Gewicht in die Waagschale werfen, weil nichts ohne uns Arbeitende funktioniert.