KPÖ-Erfolg in Salzburg: das Elend lindern oder beseitigen?

29.3.2024

Am 24. März trat die KPÖ in Salzburg in der Stichwahl zum Bürgermeister gegen den SPÖ-Kandidaten an. Überraschenderweise hatte es die KPÖ am 10.März geschafft in der Stadt Salzburg von zuletzt 3,7% (2019) auf jetzt 23,12% der Stimmen zu kommen und lag damit als zweitstärkste Partei knapp hinter der SPÖ mit 25,59% der Stimmen.

Man kann sich zwar freuen, dass eine Partei, die das Wort Kommunismus in ihrem Namen trägt, so viel Zuspruch in einem konservativen Land wie Österreich erhält. Und es bringt uns zum Schmunzeln, wie schockiert alle anderen Parteien sind, die die Kapitalisten direkt vertreten. ÖVP und FPÖ unterstützten den SPÖ-Kandidaten. Sogar der Herr Schüssel ist aus dem Grab aufgestiegen, um vor dem Gespenst des Kommunismus zu warnen. Aber auch Politmumien, wie der ehemalige SPÖ-Bundespräsident Heinz Fischer, warnten vor dem schlechten Ruf, den Salzburg international durch die KPÖ bekommen könnte.

Viele haben die KPÖ sicherlich auch deshalb gewählt, da sie offensichtlich authentischere, bodenständigere Leute hat, die einen Teil ihres Mandatar-Gehalts spenden, damit Arbeitende und Leute, die sich ihre Mieten nicht leisten können, einen Zuschuss erhalten. Das ist auf jeden Fall löblich. Aber das genügt nicht, um die steigende Armut in dieser Krisenzeit vor allem für die einfache Bevölkerung zu bekämpfen. Die Ursache für die unleistbaren Mieten und die Arbeitslosigkeit ist das Funktionieren unserer Gesellschaft für die Bereicherung und den Profit der Großaktionäre und Superreichen. Wenn wir dieses Grundproblem echt beseitigen wollen, dann braucht es die massive Mobilisierung der Arbeitenden in den Betrieben und auf der Straße. Keine Partei kann und wird das anstelle der arbeitenden und ausgebeuteten Bevölkerung machen – auch nicht die KPÖ.