Regierungsbildungs-Zirkus

10.2.2025

Die Regierungsverhandlungen von ÖVP und FPÖ präsentieren sich zur Zeit als große Show. Anscheinend wollen sie ihrer jeweiligen Basis weis machen, wie hart sie sich für ihre Ziele in der Regierung einsetzen. Wer am Ende gewinnt, sind aber die Banken und Konzerne.

Die FPÖ hatte eine zahnlose Bankenabgabe vorgeschlagen, die von Anfang an ein Witz war. Aber selbst das war den Banken zu viel. Die sogenannte Bankenabgabe soll angeblich nun einfach nur eine Erleichterung der Kredite für Häuslbauer sein. Was genau tut da den Banken weh und wo ist ihr Beitrag? Wenn sie in die Krise stürzen, werden eh wir Steuerzahlenden wieder pecken müssen.

Solange die Banken und Konzerne in unserer Gesellschaft alles bestimmen, kann keine Regierung echte Verbesserungen für die breite Bevölkerung durchsetzen.