Russland: Das Polizeiregime am Werk

2.1.2021

Die russische NGO Memorial International, die 1989 gegründet wurde, um die Opfer des Stalinismus aufzuklären, wurde nach Jahren der Schikanen, Geldstrafen und Gerichtsverfahren von den russischen Behörden aufgelöst. Einer ihrer wichtigsten Leiter, ein Spezialist für die Geschichte des Gulag, wurde gerade zu 13 Jahren Strafkolonie mit strengem Regime verurteilt. Auch das von Memorial gegründete Zentrum für die Verteidigung der Menschenrechte, das die Verbrechen des Putin-Regimes, insbesondere während der Tschetschenienkriege, und der Söldner der Wagner-Gruppe in Syrien anprangerte, ist bedroht.

Es ist aber nicht sicher, ob die immer offenere Repression, die Putins Diktatur gegen jede Opposition ausübt, ausreichen wird, um die Unzufriedenheit zum Verstummen zu bringen, da sich die Lebensbedingungen in Russland so sehr verschlechtern.