USA: Arbeiter/innen/partei statt Trump oder Sanders!

10. Januar 2016

In den USA stellen sich in den Vorwahlen für "Republikaner" und "Demokraten" Donald Trump und Bernie Sanders als Außenseiter und Kämpfer gegen das politische Establishment da. Das ist eine Lüge - argumentiert die amerikanische trotzkistische Organisation "The Spark" im Leitartikel ihrer Betriebsflugblätter.

Die Arbeiter/innen/klasse braucht ihre eigene Partei!

Donald Trump und Bernie Sanders behaupten, sie seien Außenseiter im US-Wahlkampf – das ist nicht mehr als eine Lüge:

Trump ist ein milliardenschwerer Immobilienspekulant. Er schwafelt davon, es den Politikern beider Parteien heimzuzahlen, um zu bekommen, was er will; und gibt mit seinen Kontakten zu den Reichen und Mächtigen an ... was für ein Außenseiter! Trumps Botschaft ist dabei nichts anderes, als das, was auch die anderen Republikaner sagen ... Trump sagt es allerdings offener in seinem Versuch, die anderen zu düpieren.

Während die beiden Parteien versuchen, die Arbeiter/innen/klasse zu spalten, indem sie den Immigranten die Schuld geben für Arbeitslosigkeit und niedrige Löhne, nennt Trump die mexikanischen Migranten ganz offen Verbrecher (und noch schlimmer). Während die beiden Parteien für Maßnahmen stimmen, die die Schwarzen kriminalisieren, ruft Trump offen zu Gewalt gegen Protestierende gegen die Polizeimorde auf. Während die beiden Parteien Politik machen, die die Rechte der Arbeiterinnen beschneidet, über ihren eigenen Körper zu bestimmen, macht Trump offen abschätzige und sexistische Bemerkungen. Und während Demokraten wie Republikaner die Regierung darin unterstützen, die ganze Bevölkerung auszuspähen, ruft Trump offen dazu auf, Muslim/inn/en die Einreise in die USA zu verwehren.

Und auch Sanders ist kein Außenseiter. Sanders nennt sich „Sozialist" und prangert die wachsende Kluft zwischen den Reichen und dem Rest der Gesellschaft an. Aber er will sich von der demokratischen Partei nominieren lassen – der Partei der Wohlhabenden und der Banken, des Kapitals. Während seiner Karriere hat Sanders fast die ganze Zeit mit seiner Partei gestimmt – pflichtergeben. Auch Sanders hat Maßnahmen unterstützt, die die Schwarzen kriminalisieren. Er hat für die Bankenrettung und für die Rettung anderer Unternehmen gestimmt. Für den US-Krieg in Afghanistan und für die Finanzierung all der anderen Kriege. Er hat das einhellige Statement des Senats unterstützt, das Israel die Unterstützung für seine Attacken auf die Palästinenser/innen in Gaza 2014 zusicherte. Sanders unterstützt andauernd die Politiken der Reichen und Mächtigen gegen die Arbeiter/innen/klasse und die Unterdrückten.

Beide diese Kandidaten sind eine Gefahr und eine Falle für die Arbeiter/innen/klasse. Trump lässt gewalttätige Ani-Migrations-Ansichten sowie andere reaktionäre Ideen, die in der Klasse herumschwirren, wieder aufkommen. Er lässt es akzeptabel erscheinen, solche Dinge zu sagen – und auch so zu handeln, wie die Bürgerwehren an der mexikanischen Grenze zeigen. Trumps offener Sexismus macht auch die tagtägliche Gewalt gegen Frauen im Haushalt wie am Arbeitsplatz akzeptabel.

Und Sanders? Er spielt die Rolle des demokratischen Politikers – wie sie schon andere vor ihm gespielt haben, etwa Jesse Jackson. Sanders wird benutzt, um Arbeiter/innen, die sich nichts mehr gefallen lassen wollen und junge Leute, die etwas aktiv tun wollen, abzulenken – um sie wieder zurück in die Demokratische Partei zu holen, wenn die Vorwahlen vorbei sind.

In der kommenden Wahl werden die Arbeiter/innen keinen Grund haben, auf die Demokraten oder die Republikaner zu schauen – ganz egal, wer Kandidat wird. Beide Parteien stellen Kandidaten an die Spitze, die so tun, als wäre das, was gut für die Kapitalist/innen ist, auch gut für alle anderen.

Doch all dies ist nur ein Theater, um den Klassenkampf zu verdecken, den das Kapital führt gegen die arbeitende Bevölkerung, um sich zu bereichern.

Die Arbeiter/innen/klasse braucht eine Politik, die sich auf die Seite der Arbeiter/innen stellt, die die Antworten der Arbeiter/innen gegen die Lösungen der Kapitalist/innen ausdrückt. Und diese Antworten gelten nicht nur für die Arbeiter/innen/klasse, sondern für weite Teile der Bevölkerung, die heute den Attacken des Kapitals ausgesetzt sind.

Es ist eine Falle für die Arbeiter/innen, etwas zu suchen, das eine dieser beiden Parteien unterstützenswert macht. Es hält uns von der Notwendigkeit ab, eine eigene Partei der Arbeiter/innen/klasse aufzubauen.

Solch eine Arbeiter/innen/partei ist nötig, um die Antworten und Lösungen zu geben und anzustoßen für die riesigen Probleme, unter denen die Klasse heute steht.