Angesichts der Wirtschaftskrise, die Erhaltung der Arbeitsplätze und der Löhne durchsetzen

6.7.2020

Das soziale Leben scheint wieder langsam aufzublühen, aber in der kommenden Zeit wird es keine Rückkehr zur „Normalität“ geben. Noch immer sind über 500.000 Menschen in Österreich arbeitslos. Und trotz aller Jubelrufe der Politiker, die behaupten, jetzt würde wieder alles besser werden, gibt es ca. 800.000 Beschäftigte in Kurzarbeit. Die kapitalistische Weltwirtschaft befindet sich in einer Krise, die, laut den meisten Wirtschaftsexperten, so schlimm ist wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Auch, wenn es noch nicht überall spürbar ist.

Schon vor Corona hat sich die Situation für die arbeitende Bevölkerung von Jahr zu Jahr verschlechtert. Mickrige Lohnerhöhungen, die bei weitem nicht die steigenden Kosten abdecken, immer mehr Druck und Flexibilisierung in der Arbeitswelt. Wie viele Jugendliche sagten schon vorher, dass es in manchen Bereichen mittlerweile fast nur noch Leiharbeitsjobs zur Auswahl gibt?

Viele Betriebe und Konzerne haben während und nach der Corona-Krise die alltäglichen Probleme der Arbeiter/innenklasse extrem verschärft. Und das ist erst der Anfang: Wer keinen Job hat, hat kein Geld. Und wer kein Geld hat, kann nichts kaufen. Die Zunahme der Arbeitslosigkeit kann nur zur Verringerung der globalen Kaufkraft und daher zu Schrumpfungen der Märkte führen. Das ist ein Teufelskreis, der die Krise verschlimmern wird.

Die Profitgier hört nie auf. Konzerne wie Opel, Siemens, Bosch, Bombardier, Daimler, Lufthansa, Ryanair, Volkswagen usw. sind bereit, alles zu tun, um ihre Profite und die Börsenkurse zu sichern, und letztendlich das Vermögen der Großaktionäre zu schützen … auch wenn dadurch ein großer Teil der Bevölkerung ins Elend gestürzt wird. Dafür fehlt es ihnen nicht an Ideen. Viele haben sogenannte „Sparpläne“ - auf dem Rücken der Beschäftigten natürlich! - parat. Ihnen fehlt es auch nicht an Politikern, die ständig versuchen, die Arbeitenden zu spalten. Bei uns hetzen besonders FPÖ und ÖVP gegen die Migrant/innen, die Muslim/innen, die EU, die anderen … aber nie gegen die Reichsten der Gesellschaft. Solche Hetzer gibt es in allen Ländern und Communities. Sie versuchen, dass nicht die Reichen, sondern der Nachbar, der nicht die gleiche Nationalität, Religion, Sprache oder Meinung hat, als Feind gesehen wird … obwohl er eigentlich unter denselben Bedingungen wie der Rest der einfachen Bevölkerung arbeitet und lebt. Diese Politik, die darauf abzielt, die Arbeitenden gegeneinander auszuspielen, hat vor kurzem zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Türken und Kurden in Wien geführt. Dabei reiben sich nur die Kapitalisten die Hände.

Unser aller Interesse als Arbeiter/innen ist genau das Gegenteil: Dass wir uns zusammentun, um gemeinsam für ein würdiges Leben zu kämpfen. Die Entlassungen, die Arbeitslosigkeit, die Verarmung der einfachen Bevölkerung sind keine Naturgewalt, sondern kommen von den Entscheidungen, die bewusst getroffen werden, um den Reichtum einer Minderheit zu retten. Angesichts dieser Situation muss die ganze Arbeiter/innenklasse sich wehren, mit einem Programm, das die Politik der herrschenden Klasse und der Regierungen zu ihrem Dienst vereitelt.

Man muss sich allen Arbeitsstellenvernichtungsplänen widersetzen. Um dies zu erreichen, gibt es eine einfache Lösung: die Arbeit zwischen allen zu verteilen, was auch den Vorteil hätte, dass alle weniger arbeiten müssten. Gleichzeitig müssen die vollen Löhne sichergestellt werden. In einer Zeit, in der die Bedürfnisse in der Gesundheit, in der Bildung, im Verkehr, im Wohnungswesen und vielen anderen Bereichen offensichtlich sind, muss massiv eingestellt werden, überall wo es notwendig ist.

Um diese Maßnahmen zu finanzieren, ist es notwendig, die seit Jahren angehäuften Gewinne sowie das Vermögen der Aktionäre zu verwenden. Es liegt im Interesse der Arbeitswelt und der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung. Das würde natürlich gegen die Gesetze verstoßen, die die heiligen Profite schützen. Ja, wenn die Gesetze aber unrecht sind oder Elend erzeugen, muss man sie verändern!