Das kapitalistische System stürzt die Gesellschaft in den Abgrund

2.11.2020

Die Corona-Infektionen breiten sich in Österreich und weltweit immer schneller aus. Auch wenn manche in ihrem Bekanntenkreis zum Glück noch niemanden kennen, der davon betroffen ist, so ist die Situation sehr wohl ernst zu nehmen. Jeden Tag steigt die Zahl derjenigen, die im Krankenhaus mit schweren Symptomen behandelt werden müssen. Innerhalb weniger Wochen im Oktober ist so die Zahl der Corona-Patient/innen, die wegen eines schweren Verlaufs im Krankenhaus landeten, von knapp 500 auf fast 2.000 angestiegen.

Aber im Sommer, als die Regierung bereits einen schweren Herbst vorausgesagt hat, hat sie nichts gemacht, um die Kapazitäten des Gesundheitssystems zu verstärken. Bereits vor Corona gab es schon Gangbetten, zu wenig Personal in den Krankenhäusern und monatelange Wartezeiten auf OPs. Und es war abzusehen, dass viele Beschäftigte in Quarantäne gehen müssen, oder dass sie richtigerweise bei Halsschmerzen oder Schnupfen daheimbleiben. Eine Regierung, die als Hauptsorge die Gesundheit der Bevölkerung hätte, hätte zusätzliche Pflegekräfte und Reinigungspersonal eingestellt, um diese Ausfälle zu kompensieren, und neue Bettenstationen geöffnet. Aber statt entlastet wurde das Pflegepersonal nur noch mehr belastet. Zusätzlich wird weitergespart, wie z.B. beim Lorenz-Böhler-Krankenhaus und bei Reha-Einrichtungen.

Um ihre Verantwortung zu verschleiern, gibt die Regierung der Bevölkerung für die Ausbreitung des Virus die Schuld, und verordnet große Einschränkungen im privaten Bereich. Beruflich dürfen aber weiterhin hunderte Arbeitende versammelt werden. In den Öffis stehen weiterhin die Leute dicht gedrängt, ohne dass an Lösungen gearbeitet wird, wie man das vermeiden könnte.

Gleichzeitig gibt es aber eine andere Seuche, die sich ausbreitet, und wo keine Expertenkommission wöchentlich berät, welche Ampelfarbe welcher Bezirk bekommen soll: Es ist die Seuche der Arbeitslosigkeit, der Konkurse und der Armut. Hunderttausende sind schon monatelang arbeitslos oder in Kurzarbeit und haben viel weniger Geld zur Verfügung. Die Sozialmärkte, wo Leute mit ganz niedrigem Einkommen Lebensmittel bekommen, die den Supermärkten übrigbleiben, haben plötzlich ganz neue Kund/innen. Leute, die vorher einen relativ sicheren Job hatten, wissen jetzt nicht mehr, wie sie ihre Familien über den Winter bringen sollen.

Die Verschärfung der Wirtschaftskrise hat aber die kleine Minderheit an Superreichen und Großaktionären gar nicht getroffen. Während Hunderttausende bereits unsicher sind, wie sie die nächsten Monate und Jahre über die Runden kommen sollen, denken die Reichen nur daran ihren Profit zu sichern. Und die Politiker helfen ihnen dabei. Sie pumpen die öffentlichen Steuergelder in die Aktienmärkte, die dann in die Taschen von wenigen fließen. Anstatt als oberste Priorität die Erhaltung der Arbeitsplätze zu sichern, gibt die Regierung den Konzernen freie Hand Pläne zu schmieden, massenhaft Arbeitende zu entlassen. So wie es bei ATB, MAN, Vöst, Opel AUA, der Brauerei Grieskirchen, Vapiano und Swarovski usw. bereits passiert. Viele andere Beschäftige aus Kleinunternehmen, sogar Handwerker oder kleine Ladenbesitzer/innen sind auch betroffen. In etlichen Städten wie in der Steiermark führt das Schließen eines Werks, mit den Folgen für alle Subfirmen, zu einer echten sozialen Katastrophe.

Der Chef der Caritas sagt es richtig: Es darf nicht sein, dass immer mehr Leute sich entscheiden müssen, zwischen einer warmen Wohnung oder etwas zum Essen. Aber dafür ist Wunschdenken nicht genug. Es gibt genug Reichtum in diesem Land, damit alle würdig leben können, auch in einer Krisenzeit. Das Geld, angehäuft in den Taschen der Großaktionäre und auf den Konten der Konzerne, ist vorhanden, um Arbeitsplätze und Gehälter zu erhalten. Aber niemand wird es den Arbeitenden auf einem Silbertablett servieren. Es liegt an ihnen danach zu greifen. Das ist möglich, vorausgesetzt, dass wir kollektive Kämpfe wieder aufnehmen - so massiv, dass die Kapitalisten befürchten müssen, alles zu verlieren.