Deutschland, Großbritannien, Frankreich – die Arbeiterschaft erhebt den Kopf

19.4.2023

Ende März fanden in Deutschland mehrere Streiks statt. Die hiesigen Medien berichteten nur kurz darüber, und zwar so, als ob es sich nur um einen einzigen Streik bei der Deutschen Bahn handeln würde. Aber sie haben das Wesentliche verschwiegen. Tatsächlich streikten viele Branchen am selben Tag gemeinsam: U-Bahnen, Busse, Regional- und Fernzüge, Flughäfen. Das hat das ganze Land lahmgelegt. So sehr, dass die Zeitungen in Deutschland von einem „Megastreik“ sprachen. Es ist das erste Mal seit langem, dass mehrere Sektoren gemeinsam kämpfen und eine gemeinsame Forderung stellen: einen Fixbetrag von mindestens 500 Euro mehr Lohn monatlich für alle. Die Beschäftigten weigern sich länger hinzunehmen, dass sie mit immer weniger Personal immer härter arbeiten müssen – und das für Löhne, die viel weniger wert sind als noch vor zwei Jahren.

Trotz der Propaganda der Medien gegen die Streikenden fanden viele in der einfachen Bevölkerung diese Forderung nach 500 Euro absolut gerechtfertigt und sagten, dass dies angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten notwendig sei. Das ist jedenfalls nicht der einzige Streik, der in Deutschland in diesen Wochen stattfand. Seit Wochen legen immer wieder hunderttausende Arbeitende für mehrere Tage die Arbeit nieder: bei der Müllabfuhr, bei den städtischen Krankenhäusern und Kindertagesstätten, bei der Lufthansa usw. Solche Kampfbereitschaft von Seiten der Arbeitenden haben die Chefs oft nicht erwartet. Bei der Deutschen Post zum Beispiel hat es schon gereicht, dass 86% der Arbeitenden für einen unbefristeten Streik gestimmt haben. Prompt hat der Post-Vorstand (der noch kurz vorher arrogant erklärt hatte, dass es doch nicht sein Problem sei, wenn die Beschäftigten höhere Ausgaben hätten) deutlich mehr Lohnerhöhung angeboten als davor: 340 Euro mehr pro Monat im nächsten Jahr – und für dieses Jahr zwar nur Einmalzahlungen, allerdings knapp 3.000 Euro.

Auch in Großbritannien gibt es seit einem Jahr zunehmend Streiks gegen die Teuerung. Und in Frankreich kämpft die Arbeiterschaft nicht nur regelmäßig für höhere Löhne, sondern auch seit zwei Monaten gegen die Erhöhung des Pensionsantrittsalters. Überall ist die arbeitende Bevölkerung mit Angriffen auf ihren Lebensstandard und ihre Lebensbedingungen konfrontiert. Bei uns in Österreich, haben die sogenannten „Sozialpartner“ jahrzehntelang die Arbeitenden mit ihren ewigen Verhandlungen in den Schlaf gesungen. Immer haben sie gesagt: „Lehnt euch zurück, lasst uns nur verhandeln, wir machen das eh für euch.“ Den Kapitalisten war das sehr recht, denn dadurch haben die Arbeiter/innen verlernt, sich selbst zu organisieren und zu verteidigen. Und wenn ausnahmsweise ein kleiner Protest von der Führung der Gewerkschaften organisiert wird, dann immer getrennt, Branche für Branche, ganz im Gegensatz zum vernünftigen Motto: Gemeinsam sind wir stärker!

In den letzten Monaten haben die Unternehmer in manchen Kollektivvertrags-Verhandlungen etwas höhere Lohnerhöhungen als in den Vorjahren akzeptiert. Dies entspricht jedoch bei weitem nicht den tatsächlichen Preissteigerungen bei Waren des täglichen Bedarfs und holt auch nicht den Rückstand auf, den die Löhne seit Jahren aufweisen. Außerdem respektieren in vielen Sektoren (z.B. Bauwesen oder in der Gastro) die Unternehmer die Kollektivvertragsverhandlungen nicht. Und für die älteren Arbeitenden, die Pensionist/innen sind, hinken die Pensionen weit hinter der Teuerung hinterher.

Für alle wäre es notwendig, wie überall in Europa, unserem Zorn Luft zu machen. Und ein einfacher Gedanke kommt in den Sinn: Wenn die Chefs dieses Jahr (fast spontan) etwas höhere Lohnerhöhungen gewähren, wie viel könnten wir dann erreichen, wenn wir alle zusammen eine große Arbeitsniederlegung machen würden? Natürlich wird dies nicht durch einen Anpfiff ausgelöst. Aber es klar zu sagen, ist das Mindeste. Eines ist sicher: Die Angriffe der Regierung und der Kapitalisten in dieser Krisenzeit werden nicht aufhören. Und sie selbst werden die Notwendigkeit eines kollektiven Kampfes der ganzen Arbeitswelt auf die Tagesordnung setzen.