Ukraine, Irak/Syrien, Gaza, 1. Weltkrieg

Krieg und kapitalistische Interessen

 

Von Politiker/inne/n und Medien wird es oft so dargestellt, dass sich die USA oder die EU in Konflikte einmischen, um für Demokratie, Menschenrechte und Frieden zu sorgen. Das Gegenteil ist wahr: Bei den allermeisten Kriegen haben die kapitalistischen Großmächte wesentlich zu ihrer Entstehung beigetragen und in der Regel spielen Konzerninteressen dabei eine wesentliche Rolle.

 

Vor genau 100 Jahren hat der 1. Weltkrieg begonnen. Dabei kämpften die Großmächte um Kolonien und Einflusszonen. Im 2. Weltkrieg versuchten die bis dahin zu kurz gekommenen imperialistischen Staaten Japan, Deutschland und Italien noch einmal eine Neuverteilung der Welt. Als Sieger gingen die USA hervor, die sich sowohl die Kriegsgegner als auch die Verbündeten England und Frankreich unterordneten. Seit 1945 gab es eine endlose Serie von Kriegen, bei denen es fast immer auch um Weltmachtinteressen der USA ging: unter vielen anderen der Koreakrieg, Vietnamkrieg, Irakkrieg 1, Kosovokrieg, Irakkrieg 2… und aktuell in der Ukraine und Syrien/Irak.

 

Lügen über die Ukraine

Seit Jahrzehnten geht es der NATO darum, Russland einzukreisen und zurückzudrängen. Die NATO-Osterweiterung auf Bulgarien, Rumänien, Ungarn, Slowakei, Polen und die baltischen Staaten war dabei ein wichtiger Schritt. Seit einigen Jahren versuchen USA und EU die Ukraine und Georgien als NATO-Stützpunkte aufzubauen. Allein die USA und der US-Milliardär Soros haben 5 Milliarden Dollar investiert, um in der Ukraine willige Politiker/innen, Militärs und Medien zu finanzieren.

So haben sie dann letzten Winter einen Putsch gegen die prorussischen Präsidenten Janukowitsch durchgebracht, bei dem rechtsextreme Schlägerbanden (Partei Swoboda, Rechter Sektor) eine zentrale Rolle spielten. Die Rechtsextremen, die ganz offen die SS und Hitler verehren, stellen nun mehrere Minister. Die Nazi-Schläger sind der Kern der mit US-Geldern neu gegründeten Nationalgarde, die in der Ostukraine die russischsprachige Bevölkerung angreift und Städte bombardiert.

Regierungschef ist der US-finanzierte Jazenjuk, Präsident der durch Waffengeschäfte reich gewordene Poroschenko, der an dem von ihm geführten Krieg auch gleich gut verdient. Die US-Söldnerfirma Academi (früher Blackwater), die die neue ukrainische Regierung mit hunderten Kämpfern unterstützt, ist eng mit dem Gentechnik-Agrarkonzern Monsanto verbunden, der sich in der Ukraine riesige Flächen fruchtbaren Ackerlandes unter den Nagel reißen will. Und Hunter Biden, Sohn des US-Vizepräsidenten, wurde in den Vorstand eines großen ukrainischen Gaskonzerns berufen. Die nun geplanten Privatisierungen in der Ukraine werden natürlich zu Lasten der Bevölkerung gehen, während die westlichen Großkonzerne davon profitieren werden.

 

Krieg um Öl in Nahost

Schon in den 1980er Jahren haben die USA in Afghanistan diverse Islamisten, damals noch gegen die Sowjetunion, aufgerüstet und finanziert. Daraus sind Gruppierungen wie Taliban, Al-Kaida und ihre Nachfolger erst hervorgegangen. In Syrien hat der Westen nun wieder dasselbe gemacht – Geld an die Rebellen gegeben, die gegen das prorussische Assad-Regime kämpften. Dadurch konnten die islamistischen Fanatiker der IS, die nun Teile Syriens und des Irak kontrollieren, erst stark werden. Ähnlich Israel: der zionistische Staat hat ursprünglich die islamistische Hamas als Gegengewicht zur PLO finanziert und dann ebenfalls aus der Kontrolle verloren.

Nun, wo die IS das pro-US-Regime im Irak bedroht, ist Feuer am Dach und die USA spielen sich als Retter auf. Tatsächlich geht es dem US-Imperialismus in Nahost vor allem um die Kontrolle der ölreichen Region und damit der Weltwirtschaft. Dazu finanzieren sie den verlässlichen und hochgerüsteten Partner Israel. Dass es dem Westen auch in Nahost nicht um Demokratie und Menschenrechte geht, zeigt auch das enge US-Bündnis mit der islamistischen Diktatur Saudi-Arabien (wo Menschen wegen „Hexerei“ geköpft werden, Frauen nicht einmal Autofahren dürfen…).

 

Gegen die Expansionspolitik von EU und USA

Solange der Kapitalismus besteht, werden Großmächte und die hinter ihnen stehenden Konzerne Kriege anzetteln. Politik und Medien bereiten sie mit der entsprechenden Stimmungsmache vor und oft wird mit Lügen nachgeholfen, um Rechtfertigungen für Kriege zu schaffen: zum Beispiel erfundener vietnamesischer Angriff im Golf von Tonkin als Rechtfertigung für den Kriegseintritt der USA, angebliche Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein… und jetzt die Propagandawalze gegen Russland. Deshalb lautet die erste Regel: Nicht alles glauben, was Regierungen und Medien in solchen Situationen einhellig und aufgeregt berichten.

Die Aufgabe der Arbeiter/innen/bewegung besteht darin aufzuzeigen, welche Macht- und Geldinteressen hinter diversen Kriegen stehen. Wir sind gegen den von den USA und der EU gegen Russland begonnenen Wirtschaftskrieg - nicht nur, weil die Kosten für entgangene Aufträge den Arbeiter/inne/n aufgehalst werden, sondern auch, weil wir die aggressive Expansionspolitik der USA und der EU ablehnen.

Auslandseinsätze des österreichischen Bundesheeres lehnen wir ab, weil es dabei nur um die Absicherung der Einflusszonen des europäischen Großkapitals geht. Wir Lohnabhängige müssen uns darüber klar sein, dass unser Hauptfeind im eigenen Land steht – die herrschenden Kapitalist/inn/enklassen von Österreich und den anderen EU-Ländern. Wir dürfen uns nicht für die Unterstützung von Kriegen verhetzen lassen, sondern sollten den Kampf gegen die Ausbeuter/innen und Kriegstreiber/innen in der EU und Österreich führen.