Banken enteignen! Börsen schließen!

 

Vor drei Jahren hat das Finanzsystem die Weltwirtschaftskrise ausgelöst. Die Banken wurden damals aus Steuermitteln gerettet. Jetzt sind es dieselben Banker/innen, Spekulant/inn/en und Großkapitalist/inn/en, die damit drohen ganze Länder ins Elend zu stürzen, wenn ihre Forderungen nicht erfüllt werden.

Das ist nichts anderes als Erpressung. Die berüchtigten Rating Agenturen sind an Gewinn orientierte Unternehmen, die letztlich einigen Großbanken gehören. Sie bewerten die Kreditwürdigkeit von Firmen und Staaten. Wenn ein Land nicht ihrem Willen entspricht, wird es abgewertet. Das heißt, es muss für seine Kredite viel höhere Zinsen zahlen.

So haben die Banken und die hinter ihnen stehenden Kapitalist/inn/en aktuell in der EU die so genannte „Schuldenbremse" durchgesetzt. Das bedeutet, dass den europäischen Lohnabhängigen massive Sparprogramme aufs Auge gedrückt werden, damit weiter genug Geld für „Rettungsschirme" für die Banken da ist.

Diese Vorgänge zeigen nur zu deutlich, dass die „Marktwirtschaft" (anders als in der offiziellen Propaganda behauptet wird) nichts mit Demokratie zu tun hat. Real gibt es eine Diktatur der Finanzmärkte. Einige Großkapitalist/inn/en bestimmen mit ihren Rating Agenturen über Wirtschaft und Politik. Die Politiker/innen richten sich nach ihren Wünschen als wären es göttliche Vorgaben.


Ursachen

 Dass es überhaupt eine Weltwirtschaftskrise gibt, liegt am Chaos des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Die Gesellschaften Europas oder der Welt sind seit dem Krisenausbruch 2008 ja nicht schwächer geworden. Sie haben weiterhin dasselbe Potential, Güter zu produzieren und sich mit Dienstleistungen zu versorgen.

Das Problem liegt darin, dass es im Kapitalismus nicht um die Bedürfnisse von Menschen (Wohnen, Essen, Gesundheit, Verkehr...) geht, sondern um den Profit einer kleinen Minderheit. Wenn diese Superreichen nicht mehr wissen, wo sie ihr Kapital anlegen sollen, wenn sie bei ihren Investitionen weniger Gewinn herausbekommen, dann gibt es eine Krise.

In der Folge wird mehr spekuliert. Auch Firmen wie etwa Siemens machten jahrelang mehr Profit an den Börsen als mit ihren Produkten. In der Krise wird Kapital vernichtet. Manche Firmen gehen pleite. Lohnabhängige verlieren ihre Jobs, andere müssen um ihre Jobs fürchten. Löhne werden gesenkt und die Arbeitsbedingungen verschlechtert. Und dann wollen sie uns auch noch einreden, dass das ein super Wirtschaftssystem ist!

Dass sich die einzelnen Regierungen und die EU gefallen lassen, dass sie von den Rating Agenturen am Nasenring herumgeführt werden, ist wenig verwunderlich. Im Kapitalismus sind die Regierungen immer Handlanger der herrschenden Klasse. Sowohl in der EU als auch im österreichischen Parlament haben die Kapitalist/inn/en mit ihrem Geld und ihren Beziehungen viel mehr Einfluss als die Lohnabhängigen.


Was tun?

 Was aber ist die Alternative zum gegenwärtigen kapitalistischen Alptraum? Wir meinen, es ist für die riesige Mehrheit der Menschheit notwendig, die Macht des Finanzkapitals zu brechen. Wir sind für die Schließung der Börsen, um die dortigen Machenschaften auf unsere Kosten zu beenden. Wir sind für die entschädigungslose Enteignung der Banken. Stattdessen wollen wir eine einzige staatliche Bank unter Kontrolle der Lohnabhängigen, eine Bank, die unsere Ersparnisse verwahrt und Kredite gibt, ohne sich selbst zu bereichern.

Manche werden sagen, dass das ja die „freie Marktwirtschaft" in Frage stellt. Stimmt! Aber der Kapitalismus ist ja kein Naturgesetz. Er ist von Menschen gemacht und ebenso wie frühere Wirtschaftssysteme kann er durch ein neues System ersetzt werden. Ein System, das der Befriedigung der Bedürfnisse der Gesellschaft dient und nicht dem Profit einiger weniger.

Andere werden sagen, dass unsere Vorschläge zwar gut sind, dass sich die Banken und andere Kapitalgruppen das nicht so einfach gefallen lassen würden. Das stimmt ebenfalls: Sie würden ihren Reichtum, ihren Staat und ihre Medien einsetzen, um das zu verhindern. Und auf irgendwelche offiziellen Politiker/innen brauchen wir auch nicht hoffen. Die Befreiung der Arbeiter/innen kann nur das Werk der Arbeiter/innen selbst sein.

Und unsere Klasse, die Lohnabhängigen, sind die riesige Mehrheit in der Gesellschaft. Wenn wir uns zusammentun und konsequent für unsere Interessen eintreten, kann uns keine Macht der Welt aufhalten. Dazu ist es notwendig, dass wir uns organisieren. Dabei kann jede/r einen Beitrag leisten.

Eric Wegner und Maria Pachinger

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