US-Wahl: Eine Show, bei der nur Großkapital und Finanzwelt die Gewinner sind

 

Obwohl Hillary Clinton mehr als 400.000 Wählerstimmen Vorsprung auf Donald Trump hatte, wird Trump wegen des undemokratischen amerikanischen Wahlsystems als Präsident ernannt werden. Außerdem hat der Anteil der Nichtwähler deutlich zugenommen, besonders bei den Arbeitern. Im ganzen Land betrug er 42%. Das Ergebnis ist, dass dieser Mann, der nur 24 % der Wählerschaft vertritt, die größte kapitalistische Macht des Planeten die nächsten vier Jahre regieren wird. Einmal mehr zeigt diese so genannte amerikanische Demokratie, dass sie eine heuchlerische ist und dass die Bevölkerung von einer solchen Wahl nichts erwarten kann.


Und Norbert Hofer, der sofort das Wahlergebnis in Österreich angefochten hat, weil „das Recht vom Volk ausgeht", findet daran nichts auszusetzen? Ja - er gratuliert Trump auch noch! Das zeigt, wie er seine eigenen Worte mit Füßen tritt.

 

Die zwei Kandidaten des Kapitals


In den USA waren tatsächlich die beiden Hauptdarsteller der Wahlkampfshow zwei Vertreter der Welt der Reichen: ein Multimilliardär und Immobilienhai mit der Waffenlobby im Hintergrund gegen eine Politikerin, deren Beziehungen zu den Banken und dem Kapital seit langem eng sind. Beide sind Spielfiguren der herrschenden Klasse, und haben der Arbeiter/innen/klasse nichts zu bieten.
Die Lebenslage der arbeitenden Klasse in den USA hat sich in den letzten Jahren verschlechtert. Die Armut ist verbreiteter denn je. Die Hälfte der amerikanischen Bevölkerung kann sich laut einer Studie der US-Notenbank nicht einmal eine Autoreparatur von 400 Dollar im Ernstfall leisten. 45 Millionen Amerikaner sind auf Lebensmittelunterstützung angewiesen, viele trotz Jobs. In den einstigen Industriehochburgen wie Detroit haben sich richtige Slums gebildet. In diesem superreichen Land bekommen die Alten keine Pflege und die Kinder keine Ausbildung, wenn man kein Geld hat – so wie das bei der Mehrheit der Bevölkerung der Fall ist.


Für viele Arbeitende repräsentierte also Hillary Clinton mit ihrer Demokratischen Partei die politische Führung, die seit Jahrzehnten unfähig und unwillig war, die sozialen Probleme zu lösen, die die Kriege der USA mitgetragen hat und die nur zu Gunsten der Reichen regiert hat. Unter diesen Bedingungen hat Donald Trump, selbst eine Symbolfigur der amerikanischen Elite, es geschafft, sich mit groben Lügen bei einem Teil der Arbeitenden als Systemgegner zu verkaufen. Er erklärte zum Beispiel, dass er wegen seiner harten Arbeit Multimilliardär sei – eine glatte Lüge: Er hat es einfach geerbt, von seinem Vater, der auch Immobilientycoon war. Dieser hatte in den Dreißigern während der großen Krise lukrative Geschäfte mit der Regierung gemacht, während die meisten hungern mussten.

Indem er Hass und Uneinigkeit zwischen den Menschen unterschiedlicher Herkunft schürt, lenkt er von dem wahren Problem ab: dass sich eine Minderheit an Superreichen auf Kosten der breiten Masse bereichert. Stattdessen geht er auf die illegalen Einwanderer los, von denen einige seinen Trump Tower erbaut haben und wochenlang gar nicht bezahlt wurden.


Trump wird ein arbeiterfeindlicher Präsident werden, die Steuern für Unternehmen massiv senken und zulassen, dass sich die Elite noch mehr auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung bereichern kann.
Aber auch hier in Europa haben wir eine breite Palette solcher Politiker: Le Pen in Frankreich, die AfD in Deutschland und Hofer in Österreich. Alle versuchen dieselbe Zwietracht zwischen den Arbeitenden zu säen, indem sie eine Politik zu Gunsten des Großkapitals befürworten: weniger Steuern für die Reichen, Angriffe gegen die Rechte der Arbeitenden, der Arbeitslosen, usw.

Und jene amerikanischen Arbeiter/innen, die aus Überdruss für das System für Trump gestimmt haben, weil sie hofften, dass sich dadurch ihre Lebensbedingungen verbessern, werden die Täuschung bald spüren.

Um sich der Verschlechterung ihrer Lebenslage zu widersetzen, muss die Arbeiter/innen/klasse die Sache selbst in die Hand nehmen und sich auf ihrem Gebiet, dem Klassenkampf, erheben. In der Vergangenheit haben die amerikanischen Arbeiter/innen (und besonders die Schwarzen) unter genauso arbeiterfeindlichen Präsidenten wie Trump für ihre Interessen gekämpft. Es ist nicht der Sieg dieses Paradekapitalisten, der die Arbeiter/innen einschüchtern wird. Für uns stellt sich das Problem genau so – auch wir werden uns nicht einschüchtern lassen.

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